|
|
 |
|
 |
|
|
 |
|
 |
|
|
| | | | P R E S S E M I T T E I L U N G - 16. Juni 2010 | |
|
|
Gar nicht glücklich werden die vermeintlichen schwarz-grünen Musterschüler mit der Stellungnahme der Verwaltung zu ihrem Haushaltsantrag für die heutige Finanzausschuss-Sitzung sein: Die angenommene Zinsersparnis ist schon längst verplant, die meisten der anderen Kürzungsvorschläge sind nicht umsetzbar.
„Wir haben bereits in der vergangenen Woche erklärt, dass es sich bei der schwarz-grünen Luftliste wohl eher um eine Luftnummer handelt und ein klares Wort des Kämmerers gefordert. Hat er sich in der letzten Woche noch gewunden, bestätigt die detaillierte Stellungnahme jetzt: Die Fleißkärtchen wurden zu früh verteilt. Von den 15 Mio. € Luft im Haushalt bleibt nicht viel übrig. Klassenziel verfehlt“, stellt Wilfried Klein, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn, fest. „Bereits bei den ersten Beratungen zum Haushalt im März hat die Kämmererei mitgeteilt, dass sie etwaige Zinsersparnisse benötigen wird, um Haushaltsverschlechterungen aufzufangen. Kaum anzunehmen, dass Schwarz-Grün diese Information nicht auch erhalten hat. Mit viel Getöse hat die augenblickliche Ratskoalition in der letzten Woche bei der Präsentation ihrer Luftliste gekreißt – und gebar eine Maus. Wirklich schwach.“
| |  | | | |
| |  | | | | | | | |
| |
| | | |
