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P R E S S E M I T T E I L U N G  -  06. Juli 2010
Kulturdezernent
SPD ist zur Wahl von Professor Vermeulen bereit – „Vorschlagsrecht“ einer Fraktion darf nicht über Qualifikation stehen – Meldung über Rückzug des Kandidaten wegen grüner Weigerung ist ein Skandal

Nachdem sich die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn am gestrigen Abend – ebenso wie die anderen Fraktionen – mit dem einzig verbliebenen Kandidaten für das Kulturdezernat, Prof. Vermeulen – intensiv unterhalten hat, erklärt die SPD ihre Bereitschaft, den Kandidaten am Donnerstag im Rat zu wählen.

„Die SPD-Fraktion hat sich einstimmig für diese Wahl ausgesprochen, weil wir davon überzeugt sind, dass Prof. Vermeulen Bonns Kultur- und Sportlandschaft sicher weiterhelfen kann. Es ist notwendig, dass wir dieses wichtige Dezernat zeitnah wieder besetzen können. Es muss auch in Bonn möglich sein, dass bei drei erstklassigen Bewerbern einer der Bewerber dann auch gewählt wird. Ein vermeintliches Vorschlagsrecht einer Fraktion darf in keinem Fall über der Qualifikation stehen – und darf erst recht kein Argument zur Verweigerung einer Wahl sein.“ stellt Wilfried Klein, Vorsitzender seiner Fraktion, fest. "Dass nunmehr nur einer der drei von der Verwaltung aus dem umfangreichen Bewerberkreis ausgesuchten Kandidaten zur Verfügung steht, ist Ausdruck von Äußerungen von Schwarz-Grün im Vorfeld" so Klein weiter. Ausdrücklich kritisiert er die Äußerung des grünen Politikers Peter Finger, dass ein Kandidat gesucht werde, „der grünes Gedankengut in den Verwaltungsvorstand trägt“. „Davon war in der Ausschreibung keine Rede; und das sieht auch eine Gemeindeordnung nicht vor. Es wäre ein verheerendes Signal für Bonn, wenn die Wahl an dieser schwarz-grünen Zwistigkeit scheitert.“

Meldungen aus den letzten Minuten zufolge hat der Kandidat wegen der Verweigerung der grünen Ratsfraktion seine Kandidatur zurückgezogen. „Wenn sich das bestätigt, kann ich nur sagen: Das ist ein handfester Skandal und ein Armutszeugnis für Bonn. Jetzt wird solange gekungelt, bis dass es Schwarz-Grün passt.“ empört sich Klein.

 
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