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<title>Mitglied im Rat der Stadt Bonn</title>
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<description>Aktuelle Meldungen der Website</description>
<language>DE</language>
<copyright>(c) 2010 www.wilfried-klein.de</copyright>
<managingEditor>wilfried.klein@bonn.de</managingEditor>
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	<title>Neuer Bonner WestBlick online erschienen - Sommerpause beendet</title>
	<link>http://www.wilfried-klein.de/.net/rss/meldungen/-1/88493.html</link>
	<description><![CDATA[Mit der zehnten Ausgabe des Bonner WestBlick online ist die Sommerpause nun endgültig beendet. Der Online-Infodienst für Dransdorf und Lessenich-Meßdorf enthält wieder zahlreiche Informationen &quot;für vor Ort&quot;.]]></description>
	<author>Wilfried Klein</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Sun, 05 Sep 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Rechtsdezernent auf Zeit? &#8211; SPD reagiert mit Kopfsch&#252;tteln auf Beschluss des Hauptausschusses</title>
	<link>http://www.wilfried-klein.de/.net/rss/meldungen/-1/88462.html</link>
	<description><![CDATA[Mit Kopfschütteln reagiert die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn auf eine Entscheidung des gestrigen Hauptausschusses. Dieser hat mit den Stimmen von CDU und Grünen beschlossen, das Rechtsamt nur kommissarisch und begrenzt auf ein Jahr in das Dezernat von Rüdiger Wagner zu verlagern. Nach einem Jahr wolle man sehen, ob das Rechtsamt wieder in ein anderes Dezernat gegeben wird. „Die Leitung eines Dezernates hat auch etwas mit Führung und Vertrauen der Mitarbeiter in den Ämtern zu tun. Das baut sich nicht innerhalb weniger Tage auf und sollte daher nicht immer wieder durch Umorganisationen ohne Not in Frage gestellt werden. Daher macht diese zeitliche Begrenzung aus unserer Sicht überhaupt keinen Sinn“, klagt Wilfried Klein, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn. „Und die Motivation des Beigeordneten, das Amt zu führen, wird durch eine solche Befristung auch nicht gerade gesteigert.“]]></description>
	<author>Wilfried Klein</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 03 Sep 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Stadtverwaltung sucht Mitarbeiter &#252;ber Zeitarbeitsfirmen &#8211; SPD: &#8222;Inakzeptabel und teuer&#8220;</title>
	<link>http://www.wilfried-klein.de/.net/rss/meldungen/-1/88461.html</link>
	<description><![CDATA[„Es ist für uns absolut inakzeptabel, dass in der Stadtverwaltung durch Unterstützung der so genannten Gestaltungsmehrheit freie Stellen mit Mitarbeitern von Zeitarbeitsfirmen besetzt werden. Was wird denn da gestaltet? Unsichere, schlecht bezahlte Arbeitsverhältnisse“, schimpft Angelika Esch, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn und deren Sprecherin im Bau- und Vergabeausschuss. „Und dann sind die Kosten für die Stadt auch noch höher, weil die Zeitarbeitsfirma sich ihre Dienste teuer entlohnen lässt. Dass das Geld stattdessen nicht in die zumindest befristete Beschäftigung eines regulären Mitarbeiters investiert wird, ist uns absolut unverständlich.“ Die SPD-Fraktion hatte versucht, die Beauftragung einer Zeitarbeitsfirma zu verhindern und stattdessen einen Mitarbeiter zumindest befristet regulär einzustellen, war damit aber im Fachausschuss an Schwarz-Grün gescheitert, obwohl die Kosten geringer gewesen wären.]]></description>
	<author>Wilfried Klein</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 03 Sep 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>SPD: Zahl der Dienstwagen reduzieren - &#8222;Auch ein kleiner Dienstwagen tut seinen Dienst&#8220;</title>
	<link>http://www.wilfried-klein.de/.net/rss/meldungen/-1/88460.html</link>
	<description><![CDATA[Ihren Dezernenten, Bürgermeistern, Bezirksbürgermeistern und Fraktionsvorsitzenden hat die Stadt Bonn jetzt fünf 5er BMW „vor die Tür gestellt“. Das ist ja erstmal nett und man fühlt sich umsorgt, weil sich jemand darum kümmert, dass man rechtzeitig von einem Termin zum nächsten kommt. „Optimierung der dienstlichen Mobilität“ ist das Stichwort. Zwei Fragen stellen sich jedoch, seit die Diskussion um diese Dienstwagen im Bau- und Vergabeausschuss begann: Erstens, wer benutzt die Wagen überhaupt? Und zweitens, sind die genannten Amtsinhaber bei Fahrten durch die Stadt dienstlich mobiler, je dicker die Autos sind, in denen sie sitzen?]]></description>
	<author>Wilfried Klein</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 03 Sep 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Regierungspr&#228;sident &#8222;genehmigt&#8220; Haushalt f&#252;r 2010 &#8211; SPD: &#8222;Knapp bestanden&#8220;</title>
	<link>http://www.wilfried-klein.de/.net/rss/meldungen/-1/87811.html</link>
	<description><![CDATA[Keine Bedenken erhebt der Regierungspräsident gegen die Veröffentlichung der städtischen Haushaltssatzung für 2010, die der Bonner Stadtrat am 8. Juli verabschiedet hat. Gleichwohl listet er eine ganze Reihe an Kritik- und Schwachpunkten in der Satzung auf, die bis zur Rüge reichen, dass zu niedrige Zahlen für die Landschaftsverbandsumlage in den Folgejahren angesetzt seien.]]></description>
	<author>Wilfried Klein</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 11 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Sommer-Ausgabe des Bonner WestBlick online erschienen</title>
	<link>http://www.wilfried-klein.de/.net/rss/meldungen/-1/87367.html</link>
	<description><![CDATA[Mit einer Sommerausgabe verabschiedet sich der Bonner WestBlick online in die Sommerpause.]]></description>
	<author>Wilfried Klein</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 21 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>&#220;ber ein Jahr nach Beschluss &#8211; Bebauungsplan &#8222;Auf dem Dransdorfer Berg/Stadtg&#228;rtnerei&#8220; ist noch nicht rechtskr&#228;ftig</title>
	<link>http://www.wilfried-klein.de/.net/rss/meldungen/-1/87357.html</link>
	<description><![CDATA[Nach der Schließung der Stadtgärtnerei im Sommer 2004 sollte am Rande des Meßdorfer Feldes ein neues „Grün“-Zentrum mit Gartenbaubetrieben und Servicestellen des Amtes für Stadtgrün entstehen. Ein Bebauungsplan, der im Mai 2009 im Rat beschlossen worden ist, sollte den planerischen und rechtlichen Rahmen dafür bilden.]]></description>
	<author>Wilfried Klein</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 21 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Kommt &#8222;Bettensteuer&#8220; &#252;ber die Landespolitik? SPD begr&#252;&#223;t Bekenntnis des neuen Landesfinanzministers</title>
	<link>http://www.wilfried-klein.de/.net/rss/meldungen/-1/87356.html</link>
	<description><![CDATA[Das klare Bekenntnis des neuen Finanzministers in NRW, Norbert Walter-Borjans, zur Kulturförderabgabe der Kommunen („Bettensteuer“) wird von der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn ausdrücklich begrüßt.]]></description>
	<author>Wilfried Klein</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Mon, 19 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Eltern sorgen sich um Schulwegsicherheit in der Me&#223;dorfer Stra&#223;e</title>
	<link>http://www.wilfried-klein.de/.net/rss/meldungen/-1/87234.html</link>
	<description><![CDATA[Eltern sind besorgt um die Schulwegsicherheit ihrer Kinder in der Dransdorfer Meßdorfer Straße.]]></description>
	<author>Wilfried Klein</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 16 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Neuer Bonner WestBlick online erschienen</title>
	<link>http://www.wilfried-klein.de/.net/rss/meldungen/-1/87105.html</link>
	<description><![CDATA[Die neueste Ausgabe des Bonner WestBlick online ist erschienen.]]></description>
	<author>Wilfried Klein</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Mon, 12 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>SPD weiterhin in Sorge um Bonn-Ausweis</title>
	<link>http://www.wilfried-klein.de/.net/rss/meldungen/-1/87037.html</link>
	<description><![CDATA[Die 53 Stadtverordneten von CDU, Grüne, FDP, BBB und der Einzelstadtverordnete stimmten gestern im Rat gegen einen gemeinsamen Antrag von SPD und Die Linke. Die einfache Frage zur namentlichen Abstimmung war: „Wollen Sie den Erhalt des Bonn-Ausweises in vollem Umfang? – Ja oder Nein?“ Mit Ja antworteten die SPD-Fraktion, die Linke und das BIG, mit Nein alle anwesenden Ratsmitglieder der oben genannten Parteien; allen voran die Fraktionsspitzen und auch die Sozialpolitiker von Schwarz-Grün.]]></description>
	<author>Wilfried Klein</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 09 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Feuerwehr hat bei Schwarz-Gr&#252;n einen schweren Stand &#8211; &#8222;Mit Brand- und Katastrophenschutz macht man keine Spielchen&#8220;</title>
	<link>http://www.wilfried-klein.de/.net/rss/meldungen/-1/87034.html</link>
	<description><![CDATA[Sehr schwer getan hat sich die schwarz-grüne Mehrheit im Rat mit der Unterstützung der Feuerwehr. Erst nach Monaten erklärten sich die Stadtverordneten von CDU und Grünen bereit, den Neubau der dringend benötigten Leitstelle zu genehmigen. Und auch dieser Beschluss wurde in der gestrigen Ratssitzung noch mit Sperrvermerken versehen. „Die Feuerwehr hat bei Schwarz-Grün offenbar einen schweren Stand. Über die Gründe kann man nur spekulieren, nachvollziehen kann man sie nicht. Mit einem optimalen Brand- und Katastrophenschutz macht man keine Spielchen.“ empört sich Wilfried Klein, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn.]]></description>
	<author>Wilfried Klein</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 09 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Verliert Diskussion um Zukunft des Stadthauses Tempo? &#8211; SPD zeigt sich unzufrieden mit Ratsbeschluss </title>
	<link>http://www.wilfried-klein.de/.net/rss/meldungen/-1/87032.html</link>
	<description><![CDATA[Unzufrieden mit dem Ratsbeschluss zur Zukunft des Stadthauses zeigt sich die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn. Der Rat hatte auf Antrag der SPD beschlossen, den Sanierungsbedarf und alternative Lösungen für das Stadthaus auch mit der Option der Aufgabe des Gebäudes zu prüfen. Die Verwaltung wollte nun, um die Prüfungen auch vor dem Hintergrund komplexer steuer- und stiftungsrechtlicher Aspekte vorantreiben zu können, das Mandat erhalten, gutachterliche Stellungnahmen zu einer Vielzahl von Einzelfragen einzuholen.]]></description>
	<author>Wilfried Klein</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 09 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Haushaltsrede von Wilfried Klein in der Ratssitzung am 08.07.2010 jetzt online!</title>
	<link>http://www.wilfried-klein.de/.net/rss/meldungen/-1/86979.html</link>
	<description><![CDATA[Die vollständige Rede von Wilfried Klein, dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn, zum Haushalt 2010 ist ab sofort hier online.]]></description>
	<author>Wilfried Klein</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Thu, 08 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>SPD ist zur Wahl von Professor Vermeulen bereit  &#8211; &#8222;Vorschlagsrecht&#8220; einer Fraktion darf nicht &#252;ber Qualifikation stehen &#8211; Meldung &#252;ber R&#252;ckzug des Kandidaten wegen gr&#252;ner Weigerung ist ein Skandal</title>
	<link>http://www.wilfried-klein.de/.net/rss/meldungen/-1/86901.html</link>
	<description><![CDATA[Nachdem sich die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn am gestrigen Abend – ebenso wie die anderen Fraktionen – mit dem einzig verbliebenen Kandidaten für das Kulturdezernat, Prof. Vermeulen – intensiv unterhalten hat, erklärt die SPD ihre Bereitschaft, den Kandidaten am Donnerstag im Rat zu wählen.]]></description>
	<author>Wilfried Klein</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 06 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>Bonn muss sparen - SPD: Aber ein Aus der R(h)einkultur k&#246;nnen wir uns nicht leisten</title>
	<link>http://www.wilfried-klein.de/.net/rss/meldungen/-1/86865.html</link>
	<description><![CDATA[Mit Besorgnis nimmt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn die Meldungen zur Kenntnis, dass die Organisatoren des R(h)einkultur-Festivals die Zukunft des „größten umsonst&draußen-Festes“ für gefährdet halten.]]></description>
	<author>Wilfried Klein</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Mon, 05 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Keine Gl&#252;ckw&#252;nsche mehr durch den Bezirksb&#252;rgermeister? &#8211; Schwarz-Gr&#252;ner Antrag zur Stellenk&#252;rzung in der Stadtverwaltung sorgt f&#252;r Kopfsch&#252;tteln</title>
	<link>http://www.wilfried-klein.de/.net/rss/meldungen/-1/86736.html</link>
	<description><![CDATA[Was sinnvoll und populär klingt, muss in der Umsetzung weder sinnvoll, noch populär sein. Das zeigt nach Auffassung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn wieder mal der Antrag von Schwarz-Grün zur Reduzierung von Stellen in der Stadtverwaltung, der am 30. Juni im Hauptausschuss gegen die Stimmen der anderen Fraktionen beschlossen worden ist.]]></description>
	<author>Wilfried Klein</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Thu, 01 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>SPD zeigt Verst&#228;ndnis f&#252;r Entt&#228;uschung der &#214;ffentlichkeit &#8211; &#8222;Es w&#228;re mehr drin gewesen&#8220; &#8211; Recht und Gesetz setzen Grenzen &#8211; &#8222;Rat muss nachsitzen&#8220;</title>
	<link>http://www.wilfried-klein.de/.net/rss/meldungen/-1/86729.html</link>
	<description><![CDATA[Verständnis zeigt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn für die Enttäuschung der Öffentlichkeit über den Verlauf und die Ergebnisse der gestrigen Ratssondersitzung zum WCCB. „Es gab ja unstrittige Punkte und Vorlagen, die öffentlich diskutiert werden konnten. Insoweit wäre gestern natürlich deutlich mehr drin gewesen, auch zum RPA-Bericht. Aber Recht und Gesetz setzen der öffentlichen Debatte deutliche Grenzen. Diese wurden nach Auffassung mehrerer juristischer Berater im neuen Antrag von Schwarz-Grün deutlich überschritten. Und um diese Einschätzung wurde stundenlang gestritten“, stellen die Sozialdemokraten fest.]]></description>
	<author>Wilfried Klein</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Thu, 01 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Sanierung oder Abriss des Stadthauses? - Verwaltung bringt Vorlage zum weiteren Verfahren ein</title>
	<link>http://www.wilfried-klein.de/.net/rss/meldungen/-1/86549.html</link>
	<description><![CDATA[Um die Frage, ob das Stadthaus saniert oder abgerissen werden soll, angemessen beantworten zu können, unterbreitet die Stadtverwaltung den Ratsgremien nun eine umfassende Vorlage zum weiteren Verfahren.]]></description>
	<author>Wilfried Klein</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Thu, 24 Jun 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>SPD: Schwarz-Gr&#252;n beschneidet Bonn-Ausweis um &#214;PNV</title>
	<link>http://www.wilfried-klein.de/.net/rss/meldungen/-1/86268.html</link>
	<description><![CDATA[„Es bleibt dabei: Die Diskussion um ein Sozialticket ist ein reines Ablenkungsmanöver. Kurzfristig wird es ein solches Ticket nicht geben. Das muss allen klar sein“, betont Werner Esser, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn und Mitglied der VRS-Gremien. „Die Diskussion wurde gerade erst angestoßen und ein Gutachten in Auftrag gegeben. Bisher ist die Finanzierung völlig unklar. Damit steht fest: Schwarz-Grün beschneidet den Bonn-Ausweis in seinem Kernbereich.“ Um das zu verhindern, hat die SPD beantragt, den Bonn-Ausweis in vollem Umfang zu erhalten. „Die Mehrheit hat aber leider anders entschieden.“]]></description>
	<author>Wilfried Klein</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Thu, 17 Jun 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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